AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen 
des Angebots coachforcare "cfc" der trivention GmbH

§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der trivention GmbH (kurz „Anbieter“) und dem Kunden (Unternehmen, Einzelpersonen). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

§ 2 Vertragsgegenstand 
Unter den Namen „coach for care“ oder „coachforcare“ werden von dem Anbieter eine Reihe von Maßnahmen zum Betrieblichen Gesundheitsmanagement (BGM) angeboten. Diese bestehen aus Präsenzveranstaltungen, bei denen ein oder mehrere Trainer / Coaches mit Mitarbeitenden eines oder mehrerer Betriebe (Teilnehmern) in unterschiedlichen Hierarchie-Ebenen arbeiten.

Daneben werden online-Dienste angeboten, die als unterstützende und ergänzende Angebote zu den Präsenzveranstaltungen, aber auch als eigenständige Werkzeuge für die Optimierung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements im Sinn einer Prävention fungieren. Diese Angebote sind ausdrücklich an Mitarbeitende im betrieblichen Kontext adressiert und nicht als freie Präventionsangebote außerhalb eines solchen Kontextes gedacht. Es ist aber nicht auszuschließen, dass ähnliche oder inhaltlich vergleichbare Präventionsangebote auch außerhalb des betrieblichen Kontextes angeboten werden, ohne dass dies einen Einfluss auf die betrieblichen Angebote hätte.

In den Präsenzveranstaltungen wird Wissen und Handeln im Kontext mit Betrieblichem Gesundheitsmanagement vermittelt und trainiert. Dies umfasst sowohl Trainings und Coachings für gesundes Handeln und gesunde Einstellung für das Individuum („Verhaltensprävention“) als auch Schulungen, Kurse und Anleitungen für eine auf mehrere Mitarbeitende präventiv wirkende Ein- und Umstellung von Mechanismen und Abläufen in der Verantwortung des Unternehmens („Verhältnisprävention“). Einzelne Angebote sind bewusst auch übergreifend konzipiert, um die Schnittstellenproblematik zwischen Verhaltens- und Verhältnisprävention zu bearbeiten.

Über einen Online-Dienst vermitteln die ergänzenden Kurse und Trainings in einzelnen, zum Teil auch aufeinander aufbauenden Kurseinheiten ergänzendes Wissen, aufbauende Informationen und zusätzliche Handlungsoptionen für die angebotenen Präventionen. Dazu zählen u.a. aber nicht ausschließlich Informationen zu psychischen Problemen, etwa Stressfolgeerkrankungen, Burn-Out, Depressive Störungen, etc., Schlafstörungen, Teambuilding, Hinweise zum Umgang mit und der Vermeidung von Mobbing, Umgang mit und Vermeidung von Suchterkrankungen (Nikotinsucht, Alkoholsucht, etc.) oder anderen gesundheitsschädlichen Verhaltensmustern (Essstörungen, etc.). Es werden auch moderne Verfahren („Gamifizierung“) zur emotionaleren Vermittlung von Wissen und Verhaltensänderungen angeboten.

Während der Kurseinheiten sowohl in den Präsenzveranstaltungen als auch bei Nutzung der online-Dienste unterstützen praktische Übungen und Anleitungen zu Selbsttrainings die Teilnehmenden, ihre Kompetenzen zur Bewältigung von alltäglichen Problemen zu stärken und das Auftreten von (psychischen und körperlichen) Erkrankungen zu vermeiden.

Des Weiteren können die Teilnehmer einen Übungskatalog bzw. ein Übungsmanual mit ausgewählten Anleitungen und Übungen, die sie eigenständig durchführen und in ihren Alltag integrieren können, herunterladen bzw. bekommen solche Materialien bei den Präsenzveranstaltungen im Bedarfsfall ausgehändigt. Eine gedruckte Version ist ebenfalls verfügbar. Ein Anspruch auf die Abgabe von gedruckten Materialien besteht hingegen nicht.

Alle Kurse sollen dem Teilnehmenden eine Anleitung und Hilfestellung zur Selbsthilfe geben. Es kann nicht überprüft werden, ob der Teilnehmende die angegebenen Hinweise einhält. Auch bei den Angeboten, die unmittelbar von Trainern / Coaches geleitet werden, ist eine objektive Erfolgskontrolle nicht umsetzbar und möglich. Daher wird keine Garantie für den Erfolg übernommen.

Die Anleitungen und Hinweise in den Präsenzveranstaltungen wie im online-Angebot erfolgen auf Basis des aktuellen Standes von Wissenschaft und Technik und letztlich auf der Grundlage der jahrelangen therapeutischen Erfahrung der Anbieter im Anbieter. Sie ist trotz allem keine medizinische Beratung und kann ärztlichen Rat nicht ersetzen. Es handelt sich ausdrücklich um Gesundheitsberatung und Präventivmedizin zur Vermeidung des Auftretens von behandlungspflichtigen Erkrankungen und zur Verbesserung des psychischen und körperlichen Befindens, nicht um ein therapeutisches Angebot. Eine Diagnostik von schon eingetretenen Erkrankungen wird ebenfalls nicht durchgeführt.

Der Teilnehmende wird hiermit informiert, dass sowohl im persönlichen Kontakt wie auch über Briefpost, Telefon oder über das Internet kommuniziert wird. Der Teilnehmende verpflichtet sich, bei Auftreten möglicher negativer Auswirkungen unverzüglich einen Arzt aufzusuchen und medizinischen Rat einzuholen.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Präsenzveranstaltungen oder die online-Dienste auf dem neuesten Stand zu halten und Änderungen bzw. Optimierungen vorzunehmen, z.B. durch Änderungen an der Funktionalität und den Inhalten.  

§ 3 Vertragsschluss und -dauer
Der Vertrag kommt im Sinn eines Rahmenvertrags / einer Rahmenvereinbarung mit dem Arbeitgeber, vertreten durch eine oder mehrere vertretungsberechtigte Führungskraft/ Führungskräfte, zustande. Dieser Vertrag berechtigt den Anbieter dazu, mit den Mitarbeitenden im Unternehmen Kontakt für die Durchführung der jeweils vertraglich vereinbarten BGM-Maßnahme/n aufzunehmen bzw. diese im Rahmen von BGM-Veranstaltungen zu schulen, zu trainieren etc.

Eine vertragliche Beziehung im Sinn eines individuellen Vertragsverhältnisses kommt nicht mit den Teilnehmenden als Mitarbeitende im jeweiligen Unternehmen zustande. Die Rechtsbeziehung der Teilnehmenden bleibt in allen Fragen das Unternehmen, zu dem ein Anstellungsverhältnis besteht. Der Anbieter bleibt als Vertragspartner des Unternehmens in diesem Sinn Außenstehender und nur im Auftrag des Unternehmens handelnd.

Bei einzelnen Angeboten, die sich ausdrücklich im Sinn einer Individualprävention an Individuen richtet und die eine präventive Maßnahme im beruflichen Kontext, aber losgelöst von einem definierten Unternehmen bedeutet, ist ein Vertragsverhältnis mit einzelnen Arbeitnehmern (Kunden) möglich. Diese vertragliche Beziehung ist jedoch auf einzelne Produkte des Anbieters begrenzt. Dieser Vertrag kommt durch eine erfolgreiche Registrierung des Kunden und der damit verbundenen Annahme der Allgemeine Geschäftsbedingungen und der Datenschutzbestimmungen durch den Kunden zustande.

Die Kursdauer und damit die Laufzeit des jeweiligen Vertrags ist unterschiedlich und wird in den einzelnen Verträgen festgelegt. Eine automatische Vertragsverlängerung etc. ist nicht vereinbart.  

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
Die Nutzung der Präsenzveranstaltung und der online-Angebote ist grundsätzlich kostenpflichtig. Der Preis für die Kurse ist unterschiedlich und dem jeweiligen Buchungsangebot klar erkennbar.
Die Zahlung für die gebuchte Dienstleistung ist im Voraus fällig bei Individualnutzern („Kunden“). Sie erfolgt online über ein gesichertes Zahlungsformular über den Anbieter PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. oder per Überweisung oder per Einzahlung auf das Konto des Anbieters oder andere, vom ihm vorgesehene und angebotene Zahlungswege. Erst nach Zahlungseingang kann der Kunde die Kurse nutzen. Hat der Kunde kein PayPal, steht ihm die Zahlung per Kreditkarte (MasterCard, VisaCard) zu Verfügung oder es kann die Sofortüberweisung genutzt werden. Vor Eingang des Entgeltes durch den Kunden ist der Anbieter nicht zur Leistungserbringung verpflichtet.

Bei der Nutzung von Unternehmensangeboten besteht eine Kostenpflicht in der Regel nicht für den Mitarbeitenden, soweit dies vom Unternehmen selbst nicht anders vorgegeben wird. Da hier das Unternehmen Vertragspartner des Anbieter ist, wird durch den Anbieter ausschließlich eine Rechnung an das vertragschließende Unternehmen gestellt. Die Rechnung wird mit der gesetzlichen Mehrwertsteuer und mit einem Zahlungsziel von 14 Tagen ab Rechnungsdatum erstellt. Es wird kein Skonto gewährt. Eine Teilnahme von Mitarbeitenden und Durchführung der Kurse / Freischaltung von online-Diensten ist grundsätzlich unabhängig vom Eingang des Rechnungsbetrags auf dem Konto des Anbieters möglich. Sollte nach 14 Tagen nach Rechnungsdatum der Geldeingang nicht verbucht sein, ist der Anbieter berechtigt, die Veranstaltung abzubrechen bzw. die Durchführung bis zur Begleichung der Rechnung auszusetzen. Ein Abbruch oder das Aussetzen berechtigt nicht zur Stornierung des Rechnungsbetrags oder Einbehalt des Rechnungsbetrags oder einer Teilzahlung. Es ist immer die volle Rechnungssumme zu zahlen.
  

§ 5 Rückerstattung durch die Krankenkasse  
In Teilen oder vollständig werden BGM-Maßnahmen für Pflegekräfte von den gesetzlichen Krankenkasse oder der Berufsgenossenschaft unterstützt und mitfinanziert. Die hierfür erforderlichen Schritte liegen allein im Zuständigkeitsbereich des Unternehmens. Der Anbieter ist hier unterstützend tätig. Ein Erfolg eines Antrags auf Kostenübernahme ist nicht Voraussetzung für die Durchführung der Veranstaltung / Freischaltung des online-Dienstes und der Mißerfolg nicht als Grund für eine Vertragskündigung oder Verweigerung der Zahlung der Rechnung zulässig.

Eine Rückerstattung von Kosten für Individualkunden ist nicht vorgesehen. Der Anbieter unterstützt den Kunden jedoch in seinen Bemühungen, ggf. hier Kostenbeteiligung der Krankenkassen oder anderer Kostenträger, ggf. auch des Arbeitgebers, zu erlangen.  

§ 6 Pflichten des Kunden 
Unternehmen als Kunden sind verpflichtet, die Verträge mit dem Anbieter durch vertretungsberechtigte Führungskräfte unterzeichnen zu lassen. Die Einrede einer nicht vorhandenen Vertretungsbefugnis bei Vertragsschluss wird ausdrücklich zurückgewiesen. Das Unternehmen ist verpflichtet, alle für die erfolgreiche Durchführung von Präsenzveranstaltungen und die erfolgreiche Nutzung der online-Dienste erforderlichen Maßnahmen zu treffen und alle Informationen, die der Anbieter für diese Durchführung benötigt, zu geben. Dies betrifft insbesondere die Freistellung der Mitarbeitenden, die Unterrichtung der Mitarbeitenden, die Einschaltung von Betriebs- oder Personalrat (wenn nötig und geboten), die Mitwirkung von Führungskräften, etc. Auch die Beschreibung von Abläufen bei allen Maßnahmen, die für eine erfolgreiche Verbesserung der internen Strukturen („Verhältnisprävention“) erforderlich ist, ist vom Unternehmen zu liefern. Sollten hierbei Fehler oder Fehlinformationen vorgelegt werden, dann ist der Anbieter nicht für ungenügende Leistung verantwortlich zu machen. Das Unternehmen ist verpflichtet, seine Mitarbeitenden bei Teilnahme an den BGM-Maßnahmen auf ggf. bestehende Verschwiegenheitspflichten, insbesondere aber nicht ausschließlich auf die Geheimhaltung von persönlichen Zugangsvoraussetzungen, internen Informationen aus Präsenzveranstaltungen oder online-Diensten und andere diskret zu behandelnde Informationen zu verpflichten. Hierbei sind im Zweifel Angaben des Anbieters zu nutzen, ob und in welchem Rahmen das jeweilige Angebot solche Inhalte enthält oder enthalten kann und wie die Verschwiegenheit hier auszugestalten ist.

Der Mitarbeitende ist – da ein unmittelbares Vertragsverhältnis mit den Anbieter nicht besteht – auch nicht durch den Anbieter zu verpflichten, Leistungen und Pflichten zu übernehmen. Hier ist allenfalls auf eine Möglichkeit des Arbeitgebers zur Verpflichtung seiner Mitarbeitenden als Teilnehmende der BGM-Maßnahme hinzuweisen.

Kunden, die sich bei individuellen und nicht unternehmensgebundenen BGM-Maßnahmen angemeldet haben („Individualkunden“), sind verpflichtet, alle Angaben zu ihrer Person richtig und vollständig bekannt zu geben. Sollte der Kunde hierbei Fehler machen, ist er verpflichtet, dies sofort an den Anbieter zu melden, damit eine Korrektur erfolgen kann.

Der Individualkunde ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsvoraussetzungen zu seinem persönlichen Bereich geheim zu halten und Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Im Falle des Verlusts seines Kennwortes oder des mißbräuchlichen Zugangs durch Dritte wird der Kunde dies dem Anbieter unverzüglich anzeigen, damit der Zugang zu seinem persönlichen Bereich gesperrt werden kann. 

§ 7 Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit
Die NPZ GmbH bietet die Online-Dienste auf Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an. Die NPZ GmbH ist bemüht, den Online-Zugang zu den KursDer Anbieter bietet die online-Dienste auf Grundlage der aktuellen technischen, rechtlichen und kommerziellen Rahmenbedingungen des Internets an. Der Anbieter ist bemüht, den Online-Zugang zu den Kursen 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Allerdings wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit übernommen, da Unterbrechungen durch Wartungsarbeiten und das Einspielen von Updates entstehen können. Um eine komfortable Bedienbarkeit und Funktionstauglichkeit zu erreichen, werden für die Nutzung der Kursinhalte jeweils nur die drei letzten Programmversionen der gängigen Internet-Browser unterstützt. Kunden mit älteren Browsern wird – auch im Interesse der eigenen Datensicherheit – empfohlen, ein Update auf eine aktuelle Browserversion durchzuführen.

Die Präsenzveranstaltungen des Anbieters im Rahmen der Präventionsmaßnahmen werden nach Absprache angeboten. Eine Garantie für die ständige Verfügbarkeit besteht nicht, da auch auf das Vorhandensein von geeigneten Trainern / Coaches, Unterrichtsmaterialien etc. Rücksicht zu nehmen ist. Die Durchführung von vereinbarten Maßnahmen zu den vereinbarten Terminen kann nicht garantiert werden, da unvorhersehbare Störungen, etwa Krankheiten, Ausfall aufgrund höherer Gewalt, etc., nicht planbar und kalkulierbar sind. Aus dem Ausfall eines Termins ergibt sich kein Rechtsanspruch auf eine Entschädigung oder Rückzahlung, solange der Anbieter einen Ersatztermin anbietet. Kosten, die im Zusammenhang mit dem ausgefallenen Termin berechnet werden, aber die nicht angefallen sind bzw. dem Anbieter erstattet werden können (Reisekosten, Hotelkosten, etc.), werden dem Unternehmen gutgeschrieben. Lediglich bei Ausfall ohne dass ein Ersatztermin angeboten wird, ist ein entsprechender Anspruch auf Rückzahlung des Rechnungsbetrages gegeben. Ein Anspruch auf Erstattung etwaiger Lohnkosten bei Ausfall von Veranstaltungen oder anderweitige Kosten (z.B. Saalmiete, Übernachtungskosten, etc.), die das Unternehmen gelten machen könnte, besteht nicht.  

§ 8 Kündigung 
Jeder Vertrag endet automatisch mit Ablauf der darin definierten Vertragslaufzeit, einer expliziten Kündigung bedarf es nicht. Der Anbieter behält sich das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund vor. Die außerordentliche Kündigung bedeutet, dass eine Zahlung von Rechnungsteilbeträgen entsprechend der nachzuweisenden bis dahin erbrachten Leistung des Anbieters fällig wird. Bei einem Anteil von Teilbeträgen über 75% des vertraglich vereinbarten Gesamtbetrages ist der Gesamtbetrag fällig.

Ein wichtiger Grund liegt insbesondere, aber nicht ausschließlich dann vor, wenn der Kunde bei Vertragsanbahnung falsche Angaben zu seiner Identität oder sonstigen Daten macht.

Ein wichtiger Grund liegt auch dann vor, wenn Unternehmen die vereinbarten Absichten und Ziele unterlaufen, etwa durch das Vorenthalten relevanter, für eine erfolgreiche Durchführung des BGM im vertraglich vereinbarten Umfang erforderlicher Informationen oder durch fehlende Freistellung von Mitarbeitenden etc.    

§ 9 Urheberrechtsschutz
Die Materialien, die im Rahmen der Präsenz-Veranstaltungen eingesetzt werden, also insbesondere Texte, Bilder, Arbeitsblätter, etc. sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den jeweils im Einzelnen zu beachtenden Nutzungsrechten. Eine Vervielfältigung oder die Weitergabe der Unterlagen ist ohne ausdrückliche und schriftliche Genehmigung der Urheber- oder Nutzungsrechteinhaber nicht zulässig.
Die auf der Online-Plattform angebotenen Inhalte wie beispielsweise Texte, Zeichnungen, Bilder, Dokumentationen, Videos, Audio-Daten, Software usw. sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung unterliegt den jeweils geltenden Urheberrechten. Die Inhalte dürfen ausschließlich zu privaten und nicht-kommerziellen Zwecken genutzt werden.

Eine gewerbliche Vervielfältigung der urheberrechtlich geschützten Inhalte oder eine gewerbliche Weitergabe an Dritte ist unzulässig und wird mit rechtlichen Schritten verfolgt. 

§ 10 Widerrufsrecht
Unternehmen als Vertragspartnern wird ein Widerrufsrecht eingeräumt. Dieses ist innerhalb von 7 Tagen ohne Angabe von Gründen auszuüben. Die Widerspruchserklärung muss schriftlich erfolgen (Brief, Fax, Email).

Nach Vertragsschluss haben Individualkunden das gesetzlich gewährte Recht, eine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Schriftform (Brief, Fax oder E-Mail) zu widerrufen. Der Widerruf muss zu seiner Wirksamkeit den Benutzernamen und die vollständige Adresse des Kunden enthalten sowie die Bezeichnung des gekündigten Kurs-Programms. Zur Wahrung der Widerrufsfristen genügt die rechtzeitige Absendung einer Widerrufserklärung an folgende Adresse:

trivention GmbH
cfc-Team
Stresemannstr. 23
22769 Hamburg 

§ 11 Änderungsvorbehalt
 Der Anbieter behält sich vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise Änderungen an den Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorzunehmen. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden unter Hervorhebung der Änderungen übermittelt. Der Kunde kann der Änderung der AGB binnen 3 Wochen schriftlich widersprechen.

§ 12 Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Daten des Kunden ist in den gesonderten Datenschutzbestimmungen geregelt und Bestandteil des Vertrages zwischen dem Kunden und dem Anbieter.

§ 13 Haftung
Der Anbieter haftet bei vertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch den Anbieter verletzt wurde; in diesem Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

§ 14 Schlussbestimmungen
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz des Anbieters (Stresemannstr. 23, 22769 Hamburg).
Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen davon unberührt. Die Parteien werden anstelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung eine Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der betroffenen unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung am nächsten kommt.

Hamburg, 20.02.2020

Geschäftsführung der trivention GmbH
Dr. Peter Tonn